Stadtwerke für Stuttgart
Entscheidung 2010: Stadtwerke für Stuttgart
100 % kommunal ist möglich!
Demokratie und Energie. Artikel v. Matthias Greffrath
Der Kampf um die Netze ist entbrannt! das Gutachten von Horvath & Partners schätzt erwartungsgemäß einen unabhängigen Stuttgarter Netzbetrieb als riskant ein. Hier finden Sie Argumente dafür, dass die Stadt Stuttgart den Netzbetrieb unbedingt selbst übernehmen muss. Argumente
► Konzessionsvergabe: wer die Netze betreibt, bestimmt die Energiepolitik Flyer
► Eine bürgerfreundliche Stadt überlässt das Fernwärmenetz nicht der EnBW! Info
► Die Fernwärme ist unverzichtbarer Bestandteil der lokalen Energieversorgung. Flyer
► Kritiker rügen Gutachten zur Stadtwerke-Gründung Text - STZ, 12.1.2011
Warum soll eine große Stadt wie Stuttgart die eigenen Netze nicht selbst betreiben können? Selbst viele kleine Städte können das. Liste Stromnetz-Betreiber
Konzept für Stuttgarter Stadtwerke Text
Notwendige Ökologisierung: Rifkin Text:
"Die Entflechtung vor allem des Elektrizitäts-Netzes ist entscheidend, um den Sprung in eine neue ökonomische Ära zu schaffen".
Stand: EnBW will mindestens 50% der Stuttgarter Netze behalten und den Betrieb unserer Stadtwerke übernehmen in einer neuen Konzession - und das für die nächsten 20 Jahre. STN 27.4.2010
Wir meinen: EnBW hat keinerlei Anspruch hierauf! Presse-Erklärung 28.4.2010
Einen Fall wie Stuttgart gab es noch nie!
Nirgends haben Gemeinderäte Bürgereigentum so fahrlässig aus der Hand gegeben: Im Konzessionsvertrag wird nicht geregelt, dass unsere Versorgungsinfrastruktur wieder zurückgekauft werden kann, es fehlt die sog. Endschaftsklausel. Es sieht also so aus, als hätten wir kein Recht auf Rückerwerb der Netze. Aber das Konzessionsrecht, ein Bundesrecht, hat das gesamtgesellschaftliche Ziel, den Kommunen die Selbstversorgung - garantiert nach Art. 28 GG - zu ermöglichen.
Das bedeutet, dass wir für die Herausgabe unseres Eigentums gegen EnBW klagen müssen. Ausführlichere Erörterung und Aufforderung an die Gemeinderäte, umgehend zu handeln: ♦ Brief
► Stadtwerke - ein lohnendes Geschäft!
Während EnBW ausschließlich ihren Aktionären Profit bringt, dienen Stadtwerke ihren Bürgern auf vielfältige Weise: finanzielle Hilfe für Kinder gärten, öffentlichen Nahverkehr, Theater, Schwimmbäder, Schulen usw. Stadtwerke vergeben an das örtliche Handwerk und Kleingewerbe Aufträge. Sie sichern damit Arbeitsplätze und Gewerbesteuern vor Ort. Nur mit Stadtwerken können wir auf eine dezentrale, ökologische Energieerzeugung. Kein Stadtwerk ging je Pleite!